§ 112 AktG regelt die Vertretung der Aktiengesellschaft gegenüber dem Vorstand. Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 15. Januar 2019 (Az.: II ZR 392/17), entschieden, dass § 112 AktG auch auf Gesellschaften anwendbar ist, die einem Vorstandsmitglied gehören.
Der BGH hat in der sog. Easy-Software-Entscheidung vom 18. September 2018 (Aktenzeichen: II ZR 152/17) verschiedene praxisrelevante Rechtsfragen zur Haftung des Aufsichtsrats wegen des Verstoßes gegen die sog. ARAG/Garmenbeck-Pflichten konkretisiert. Die...
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist für fast jedes Unternehmen wichtig. Zu den Geschäftsgeheimnissen, die gegenüber anderen Wettbewerbern geschützt werden müssen, gehören nicht nur technisches Wissen (z.B. Baupläne), sondern auch Informationen über Kunden und...
Bei nicht akzessorischen abstrakten Sicherungsrechten, wie der Grundschuld, schafft die Sicherungszweckerklärung die Verbindung zwischen der Grundschuld und der gesicherten Darlehensforderung. In der schuldrechtlichen Sicherungszweckerklärung wird vereinbart, welche...
Bei nicht akzessorischen abstrakten Sicherungsrechten, wie der Grundschuld, schafft die Sicherungszweckerklärung die Verbindung zwischen der Grundschuld und der gesicherten Darlehensforderung. In der schuldrechtlichen Sicherungszweckerklärung wird vereinbart, welche...
Durch das Gesetz der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften wird dem Kreditgeber eine Pflicht zur Kreditwürdigkeitsprüfung auferlegt (§§ 505a- 505d BGB). Anzuwenden sind diese Regelungen auf alle Verbraucherverträge, die nach...